Wahlforum ohne "Freie Wähler" - "Bisher hat uns das immer nur stärker gemacht"

Limbach-Oberfrohna/Hohenstein-Ernstthal. 

Vor der Landtagswahl im September lädt die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) auch im Landkreis Zwickau zu mehreren Wahlforen ein - die Kandidatinnen und Kandidaten der "Freien Wähler" sind jedoch nicht mit dabei. So auch am kommenden Dienstag, wenn im Schützenhaus in Hohenstein-Ernstthal ausgewählte Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 08 Zwickau 5 diskutieren.

Kati Vogel ist enttäuscht

Kati Vogel, Direktkandidatin der "Freien Wähler" in diesem Wahlkreis, ist über die Entscheidung der SLpB sehr enttäuscht. "Damit wird den Kandidaten der ,Freien Wähler' leider keine Bühne zur Diskussion mit den anderen Bewerbern und den Bürgern gegeben. Im Vergleich zu den anderen Kandidaten ist das eine klare Benachteiligung", sagt sie. Die SLpB begründet ihre Entscheidung mit der sogenannten "abgestuften Chancengleichheit". "Diese Begründung kann ich nicht nachvollziehen, zumal die ,Freien Wähler' in Sachsen fest verankert sind", sagt die Büroangestellte. Bei der Kreistags- und Stadtratswahl im Juni schaffte sie auf Anhieb den Sprung in Kreistag und Stadtrat. "Die Erfahrungen aus der kommunalen Arbeit möchte ich im Landtag nutzen, um eine bessere und für den Bürger nachvollziehbare Politik zu gestalten. Die Städte und Gemeinden brauchen weniger Bürokratie, mehr Selbstbestimmung und mehr finanzielle Zuwendungen ohne Fördermittelwahnsinn."

"Freie Wähler" sind drittstärkste Kraft im Zwickauer Kreistag

Dass man den "Freien Wählern" politische Relevanz abspricht, geht nach Einschätzung der Direktkandidatin an den Tatsachen vorbei. Etwa 25 Prozent der sächsischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden von Wählern auf dem Ticket der "Freien Wähler" gewählt. Im neu gewählten Zwickauer Kreistag sind die "Freien Wähler" die drittstärkste Kraft, sie sind im Europaparlament vertreten und stellen in Bayern mit Hubert Aiwanger den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister.

"Bisher hat uns das immer nur stärker gemacht"

Anselm Meyer, Vorsitzender des "Freie Wähler"-Kreisverbandes Zwickau und stellvertretender Vorsitzender der Landesvereinigung "Freie Wähler" Sachsen, hat die "Freien Wähler" im Landkreis und dem Freistaat über viele Jahre mit aufgebaut. Er ist es gewohnt, dass ihm vom vermeintlich stärkeren politischen Mitbewerber Steine in den Weg gelegt werden. "Bisher hat uns das immer nur stärker gemacht und so wird es auch dieses Mal sein", sagt er. Die "Freien Wähler" seien im Freistaat Sachsen seit 1990 eine starke politische Kraft. "Bei der aktuellen Kommunalwahl haben wir sachsenweit mehr als 3.000 Mandate errungen. Mit unserem Wahlergebnis stehen wir deutlich vorn." Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage stellt er zudem die Frage, ob es noch zeitgemäß ist, dass Institutionen wie die SLpB im Wesentlichen von denen dominiert werden, die in der jeweiligen Legislatur auf Landesebene die politische Verantwortung tragen.