Versammlungsschutz in Plauen: Polizei plant Einsatz für CSD und Gegenproteste

Plauen. 

Plauen. Die Polizei bereitet sich intensiv auf einen Einsatz am Samstag in Plauen vor.

 

CSD, Gegendemonstration und Fußballspiel halten in Atem

Anlass ist die angemeldete Versammlung des Christopher Street Day, die um 14 Uhr am Oberen Bahnhof beginnt und sich anschließend in einem Aufzug zum Theaterplatz bewegt. Ebenfalls am Oberen Bahnhof wurde eine Gegenversammlung samt Aufzug mit dem Motto "Gegen Genderpropaganda und Identitätsverwirrung" angemeldet. Parallel dazu findet im Vogtlandstadion ein Fußballspiel zwischen dem VFC Plauen und dem FC Carl Zeiss Jena statt.

 

Ziele werden verfolgt

In Abstimmung mit der Bundespolizei, der Stadt Plauen und dem Landratsamt des Vogtlandkreises plant die Polizeidirektion Zwickau einen Einsatz, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken - für alle Teilnehmenden der angezeigten Demonstrationen zu gewährleisten. Polizeipräsident Dirk Lichtenberger: "Unser Ziel ist es, dass die Versammlung des Christopher Street Day wie angemeldet durchgeführt werden kann."

 

Unterstützung durch Kollegen

Zusätzlich zu den Bediensteten der Polizeidirektion Zwickau werden Beamtinnen und Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei, anderer sächsischer Dienststellen sowie der Bundespolizei im Einsatz sein.

Update der Polizei

Zum Gegenprotest, der eine Stunde vor dem Christopher Street Day starten sollte, erschienen in der Spitze 75 Personen am Rathenauplatz. Da weder der Versammlungsleiter noch sein Stellvertreter als zuverlässig eingestuft wurden, konnte die Versammlung nicht wie angemeldet durchgeführt werden. Der bisher geltende Bescheid, der eine Kundgebung mit Aufzug vorgesehen hätte, wurde widerrufen. Unter einem neuen Versammlungsleiter fand die Veranstaltung lediglich stationär und zeitlich begrenzt statt. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung vorzeitig um 15:15 Uhr. Die Teilnehmenden wurden kontrolliert entlassen und ihnen wurde untersagt, sich der Versammlung des Christopher Street Day zu nähern.

Nach Beendigung führte die Polizei Identitätsfeststellungen bei vier ehemaligen Teilnehmern der Gegendemonstration durch. Hintergrund waren Verstöße gegen die Sächsische Landkreisordnung und das Ordnungswidrigkeitengesetz.

18 ehemalige Versammlungsteilnehmende skandierten am späten Nachmittag an einem Supermarkt an der Hans-Sachs-Straße ausländerfeindliche Parolen. Auch ihre Identitäten wurden festgestellt und Anzeigen wegen Volksverhetzung gefertigt.

Eine Spontankundgebung, die zwei Personen im Stadtgebiet abhalten wollten, wurde untersagt. Beiden Personen wurden Platzverweise für den Innenstadtbereich für die Dauer des CSD erteilt.

Insgesamt sicherten 253 Einsatzkräfte die Versammlungen ab. Neben den Bediensteten der Polizeidirektion Zwickau waren Beamtinnen und Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei, anderer sächsischer Dienststellen sowie der Bundespolizei im Einsatz. Zudem arbeitete die Polizei in enger Abstimmung mit Vertretern der zuständigen Versammlungsbehörde zusammen.