Limbach-Oberfrohna. Ein erheblicher Rückgang der Gewerbesteuern zwingt die Stadt Limbach-Oberfrohna dazu, ihren Haushalt für das Jahr 2024 neu aufzustellen. Kämmerin Inka Mokros hat deshalb eine Haushaltssperre verhängt. "Entgegen der Steuerschätzungen aus dem vergangenen Herbst, die in gewohnter Weise als Basis für die Planung des aktuellen Haushaltsjahres herangezogen wurden, liegen die zu erwartenden Gewerbesteuererträge in 2024 zwischenzeitlich signifikant unter dem Planansatz. Grund dafür sind Rückforderungen für Vorjahre sowie abgesenkte Vorauszahlungen für das laufende Steuerjahr. Derzeit muss mit einem Defizit in Höhe von bis zu 4,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gerechnet werden", erklärte sie.
Haushaltsausgleich soll gewährleistet werden
Um den Haushaltsausgleich dennoch zu gewährleisten, sei es erforderlich, eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den Gesamthaushalt zu verhängen. Das bedeutet, dass ab sofort nur noch Aufwendungen und Auszahlungen getätigt werden dürfen, zu deren Leistung die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung von Pflichtaufgaben unaufschiebbar sind. Nicht betroffen seien bereits begonnene und beauftragte Projekte sowie Vorhaben, die mit Hilfe von Fördermitteln realisiert werden.
erschienen am 08.05.2024