Bautzen. Mehrere Bürger haben der Polizei am Dienstag gemeldet, dass durch Teilnehmer der Versammlung am Montagabend in Bautzen eine unzulässige Gesangsdarbietung erfolgt wäre.
Anzeige wegen Anfangsverdachts der Volksverhetzung
Konkret ging es darum, dass zur Melodie des bekannten Liedes "Ein bisschen Spaß muss sein" der Text "Ein bisschen Gas muss sein" gesungen wurde. Auch auf dem sozialen Netzwerk "X" war der Sachverhalt Thema. Das Polizeirevier Bautzen nahm daraufhin von Amts wegen eine Anzeige gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung auf.
Gedeckt durch Meinungsfreiheit?
Im Rahmen erster Ermittlungen konnte der Tatverdacht jedoch nicht erhärtet werden. Ein im Aufzug befindlicher Musiker bezog sich mit dieser Zeile nachweisbar auf die gestoppten Energieträger-Lieferungen zwischen Russland und Deutschland sowie die Importe des Rohstoffes aus Übersee. In diesem Kontext könnte der abgewandelte Songtext nach Einschätzung der Kriminalisten durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein. Der Vorgang wird im Laufe der Woche der Staatsanwaltschaft Görlitz zur abschließenden Einschätzung vorgelegt.
erschienen am 15.02.2024