Nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Sachsen ist nach SPD-Angaben am Montagmorgen ein Treffen mit Spitzenpolitikern der CDU und dem BSW geplant. Dies solle klären, ob und wie die Gespräche fortgeführt werden könnten, sagte ein Sprecher der SPD Sachsen auf Anfrage. Ort und Uhrzeit stehen demnach aber noch nicht fest.
Die SPD hatte am Freitag die Sondierungsgespräche für eine sogenannte Brombeer-Koalition unterbrochen, nachdem ein Großteil der BSW-Abgeordneten für einen Antrag der AfD auf einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt hatte. Auch ohne die Stimmen des BSW wäre es zu dem Untersuchungsausschuss gekommen, da die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist, nötig waren aber nur 24 Stimmen.
erschienen am 27.10.2024