Sachsen: CDU will mit SPD über Minderheitsregierung sprechen

Regierungsbildung in Sachsen Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Nun will die CDU sich mit den Sozialdemokraten beraten.

Erschienen am 09.11.2024

Sachsen: CDU will mit SPD über Minderheitsregierung sprechen - Die Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD scheiterten in der vergangenen Woche abrupt.

Die sächsische CDU will in der kommenden Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das erklärte der Generalsekretär der Partei, Tom Unger, nach der Sitzung des Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform "X" mitteilte. "Wir sind gewählt worden, um Sachsen zu dienen. Diesem Wählerauftrag sind wir verpflichtet", sagte Unger demnach. Stabilität bleibe die Priorität.

Die CDU-Landtagsfraktion und der Landesvorstand wollen den Angaben nach am Donnerstag erneut zu einer Sitzung zusammenkommen.

Sondierung für "Brombeer-Koalition" gescheitert

Am Mittwoch war die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Das BSW hatte mitgeteilt, die Gespräche seien ergebnislos abgebrochen, nachdem es keine Einigung bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen gegeben habe.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt nun eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option.

(dpa)