Dresden. Seit ungefähr 19 Uhr (Donnerstag, 13. Januar 2022) kommt es in Dresden zu Protesten von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Mehrere tausend Menschen ziehen aktuell durch die Stadt. Die Polizei ist mit ungefähr tausend Beamten aus verschiedenen Bundesländern und der Bundespolizei im Einsatz.
Kurzfristige Festsetzungen durch Polizei
Sie versucht immer wieder die Protestanten aufzuhalten. Die Menschen haben daraufhin immer wieder die Richtung geändert und wurden teils in kleinere Personengruppen zerschlagen. Die Polizei kesselte zudem immer wieder kleine Gruppen ein, es kam zu kurzfristigen Festsetzungen.
Neue Corona-Schutzverordnung tritt in Kraft
Die Proteste halten aktuell (Stand 20.45 Uhr) nach wie vor an. Heute nach null Uhr tritt die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe sind ab diesem Zeitpunkt bei Versammlungen und Kundgebungen 200 Teilnehmer gestattet. Werden die Schwellenwerte nicht erreicht, können bis zu 1.000 Menschen teilnehmen.
Update der Polizei um 22.45 Uhr
Wie die Polizei am heutigen Abend mitteilte, sei in mehreren Telegram-Gruppen zu einem sogenannten Spaziergang in der Landeshauptstadt Dresden aufgerufen wurde. Aus diesem Grund führte die Dresdner Polizei einen Einsatz durch.
"Der Aufruf stellte für 19 Uhr auf die Fetscherstraße Ecke Blasewitzer Straße ab und wurde insbesondere durch Extremisten vorangetrieben. Vor diesem Hintergrund lag der Fokus des Polizeieinsatzes zunächst auf der Absicherung des Universitätsklinikum Dresden", so die Polizeidirektion Dresden. Weiterhin bildeten die Absicherung des Sächsischen Landtages sowie die Verhinderung eines größeren Aufzuges durch die Innenstadt Schwerpunkte.
Verhinderung von größerem Aufzug
Gegen 19 Uhr habe die Polizei einen vehementen Zulauf von potentiellen Teilnehmern zum Startpunkt der avisierten Protestaktion festgestellt. Die Beamten sprachen diese an und verhinderten so die Bildung eines größeren Aufzuges. Die Situation vor Ort zeigte sich sehr dynamisch.
Aussprache von Platzverweisen
Später stellten Polizisten mehrere Gruppen im Stadtgebiet fest, unter anderem auf der Fetscherstraße, der Stübelallee, dem Georgplatz sowie dem Pirnaischen Platz. Bei Eintreffen von Einsatzkräften lösten sie sich teilweise auf, fanden sich danach aber schnell wieder zusammen. Gleichwohl stellten die Beamten Identitäten von Beteiligten fest und sprachen gegen diese Platzverweise aus. Ein größerer Zusammenschluss der Gruppen gab es nicht.
"So stellten die Polizeibeamten während des Einsatzes die Identitäten von deutlich über 200 Personen fest und leiteten gegen diese Ordnungswidirgkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein", so die Polizeidirektion Dresden. Zudem leiteten die Beamten drei Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie drei wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.
Insgesamt 1.083 Beamte im Einsatz
Bei ihrem Polizeieinsatz wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt 1.083 Polizeibeamte waren im Einsatz. Unter anderem hatte die Dresdner Polizei erneut Interventionskräfte zum Schutz von Medienvertretern im Einsatz.
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