Pakt geschlossen! Bessere Mobilfunkversorgung für Sachsen

Dresden. 

Sachsen sorgt für eine bessere und leistungsfähigere Mobilfunkversorgung. Die Mobilfunknetzbetreiber Deutsche Telekom AG, Vodafone GmbH, Telefónica Deutschland und der Freistaat schließen einen Pakt für "Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen". Ein zentrales Ziel des Mobilfunkpaktes ist die schnellere Erschließung sogenannter "weißer Flecken" in der Mobilfunkversorgung in Sachsen. Mit dem Mobilfunkpakt vereinbaren der Freistaat und die Mobilfunknetzbetreiber Maßnahmen, die zu einer signifikanten Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Sachsen führen sollen.

Wichtiger Schritt in die Zukunft Sachsens

Ministerpräsident Michael Kretschmer: "Die Verbesserung der Mobilfunkversorgung ist ein wichtiges Ziel der Staatsregierung. Eine flächendeckende und leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkanbindung ist elementar für die digitale Zukunft. Mit dem Mobilfunkpakt stellen wir die Weichen für einen deutlichen Ausbau der Mobilfunkversorgung in Sachsen." Wirtschaftsminister Martin Dulig ergänzt: "Ein leistungsfähiges Mobilfunk- und Breitbandnetz ist die notwendige Infrastruktur für die Digitalisierung. Es ist die Grundvoraussetzung dafür, dass Innovationen wie das autonome Fahren es letztendlich auch auf die Straße schaffen. Weiße Flecken, gerade in ländlichen Raum, werden die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates ausbremsen. Es freut mich daher, dass wir mit diesem Abkommen einen weiteren Schritt in die Zukunft und Entwicklung unseres Landes machen können."

Enge Zusammenarbeit und Einrichtung einer Task Force

Für die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern, Landkreisen und Kommunen plant der Freistaat die Einrichtung einer Task Force. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Gemeinden sowie den Mobilfunknetz- und Infrastrukturbetreibern setzt sich der Freistaat für eine Optimierung und Beschleunigung der Standortsuche- und Genehmigungsprozesse beim Aufbau von Mobilfunksendeanlagen ein. Für eine bessere Koordinierung der Frequenzabstimmung der Mobilfunkanlagen in Grenznähe wird der Freistaat die Abstimmung mit der zuständigen Bundesnetzagentur, den Landkreisen und Kommunen sowie den Mobilfunkbetreibern vorantreiben.

Erschließung weißer Flecken

Eine weitere wichtige Aufgabe der Task Force ist die Prüfung und Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Förderung der Erschließung weißer Flecken im Mobilfunk. Damit soll im Einklang mit den entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung die Wirtschaftlichkeit für Investitionen der Mobilfunkbetreiber insbesondere im ländlichen Raum erhöht werden. Der Freistaat beabsichtigt, bei Bedarf für diese Maßnahmen bis zu 10 Millionen Euro pro Jahr vorzusehen. Außerdem wird der Freistaat geeignete landeseigene Liegenschaften für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen bereitstellen. Dafür haben der Freistaat Sachsen und die Deutsche Funkturm GmbH eine Vereinbarung unterzeichnet, die zeitnah in einen Rahmenvertrag zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften münden soll.

Weiterentwicklung der Mobilfunktechnologie

Im Gegenzug investieren die Mobilfunkbetreiber nachhaltig in den Netzausbau und errichten zusätzliche Mobilfunkstandorte. Im Rahmen des Paktes sollen insgesamt mehr als 1.050 4G/LTE-Mobilfunksendeanlagen bis 2022 neu gebaut werden. Davon werden sich rund 350 im ländlichen Raum befinden. Bis 2022 soll durch Investitionen der Mobilfunkbetreiber gemeinsam ein LTE-Abdeckungsgrad von 99 Prozent der Haushalte erreicht werden. Der derzeitige LTE-Abdeckungsgrad beträgt 98 Prozent der Haushalte in Sachsen im Netz der Deutschen Telekom, 95,1 Prozent im Netz der Vodafone und 92 Prozent im Netz der Telefónica Deutschland.

Ein dicht ausgebautes leistungsfähiges 4G-Mobilfunknetz ist Grundvoraussetzung für ein leistungsfähiges 5G-Netz. Um die Weiterentwicklung der neuen Mobilfunktechnologie zu begleiten, prüfen die Mobilfunkbetreiber über ihr Engagement an den sächsischen Hochschulen hinaus, sich an 5G-Forschungsprojekten in Sachsen zu beteiligen.