Chancen des Kohleausstiegs nutzen: Nächste Schritte der Strukturentwicklung

Staatsminister Thomas Schmidt hat die Abgeordneten des Sächsischen Landtages heute (16. Juli 2020) über die nächsten Schritte für die Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlerevieren informiert. Anfang des Monats hatten Bundestag und Bundesrat mit der Verabschiedung des Kohleausstiegs- sowie des Strukturstärkungsgesetzes den Weg dafür freigemacht.

»Unser Ziel sind Regionen mit einer modernen Infrastruktur, einer starken Wirtschaft, leistungsfähigen Forschungseinrichtungen und interessanten Arbeitsplätzen«, so der Minister. »Regionen, die Anziehungskraft entfalten, in denen Abwanderung kein Thema ist und in die Menschen sogar zurückkehren. Die Chancen stehen gut, den mit dem Braunkohleausstieg zweifelsohne einhergehenden Einschnitt positiv für die Regionen und ihre Menschen zu gestalten.«

Für den Strukturwandel in den vom vorgezogenen Kohleausstieg betroffenen Revieren in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen stellt der Bund bis zum Jahr 2038 bis zu 40 Milliarden Euro bereit. Eine entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung soll noch im Sommer unterzeichnet werden. Rund zehn Milliarden Euro der Mittel sind für die sächsischen Reviere vorgesehen. 6,6 Milliarden davon fließen direkt in Projekte des Bundes, unter anderem in Verkehrsverbindungen wie Autobahnen, Bundesstraßen und Schienenwege, aber auch in die Ansiedlungen von Forschungseinrichtungen und Bundesbehörden.