Ab 2023: In Leipzig sollen Mülldetektive Beweise sichern

Müll So könnten Umweltsünder bald für ihre Ordnungswidrigkeiten Bußgelder zahlen müssen

Erschienen am 21.05.2021

Leipzig.

Leipzig. Weil einige Bürger in Leipzig zunehmend illegal Müll abkippen, beschloss die Ratsversammlung jetzt die Einführung von Umweltdetektiven. Sie werden beim Eigenbetrieb Stadtreinigung tätig.

Ab 2023 sollen diese Detektive in illegalen Abfällen in der Messestadt Hinweise auf Verursacher ermitteln. So könnten Umweltsünder bald für ihre Ordnungswidrigkeiten Bußgelder zahlen müssen. Der rechtliche Rahmen für solche Ahndungen ist seit März 2017 über das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft im "Bußgeldkatalog Umweltschutz" fixiert.

Achtloses Wegwerfen aus Bequemlichkeit

Das Konzept für den Einsatz von Umweltdetektiven hatte der Leipziger Rat im Februar 2020 beschlossen. Dieses hatte der Eigenbetrieb Stadtreinigung erstellt. Die Eigenverantwortlichkeit für eine ordnungsgemäße Abfallbeseitigung sei "nicht bei allen Bürgern hinreichend ausgeprägt", heißt es in dem umfangreichen Skript. Zudem führe die intensive Freizeit- und Erholungsnutzung des öffentlichen Raums zu "negativen Begleiterscheinungen". Konkret geht es um "immer häufiger" achtlos weggeworfenen oder liegengelassenen Abfall, im Fachjargon "Littering" genannt. Gleichermaßen verschandeln offenbar vermehrt wilde Müllkippen das Stadtbild, etwa um Entsorgungsgebühren für Gewerbeabfälle zu entgehen.

Dauerablagestellen als Gefahr für alle

An einigen Stellen entstanden nunmehr schon wilde Dauerablagestellen. Das birgt Gefahren für Mensch und Tier, so durch Glasscherben oder Chemikalien. Absolute Hotspots sind offenbar abgelegene Orte: In der gefühlten Anonymität ist hier aus Sicht der Verursacher wohl die Wahrscheinlichkeit eher gering, auf frischer Tat ertappt zu werden. Laut Stadtreinigung lassen sich wegen Ähnlichkeiten in regelmäßig beräumten Gebieten sogar Rückschlüsse auf das gezielte Werk von Einzelpersonen ziehen.

Zur Realisierung der beschlossenen "Implementierung von Umweltdetektiven" soll der Oberbürgermeister dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 593.500 Euro bereitstellen. Ausschreibungen für Personal und technische Infrastruktur sind für 2022 geplant.

(brod)