Am 20. März ist Frühlingsanfang. In einem normalen Jahr wäre das nur eine Randnotiz. Diesmal könnte das anders sein, denn Bund und Länder planen laut Medienberichten bis Ende März einen Ausstieg aus allen weitreichenden Corona-Einschränkungen in drei Schritten. Das geht aus einem Entwurf für die Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hervor. Der Entwurf sei bisher nur mit Vertretern einiger Länder abgestimmt, weshalb es bis Mittwoch noch Änderungen geben könne.

Warum macht sich Deutschland locker?

Der Entwurf basiert auf der Einschätzung des Expertenrats der Bundesregierung, der die Lockerungen mit einer "neuen Phase der Pandemie" begründet. Das Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen sei sinnvoll, "sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen sei". Ein zu frühes Öffnen berge jedoch die Gefahr eines erneuten Anstieges der Krankheitslast und einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Zunächst Lockerung der G-Regeln

Im ersten von drei Schritten sollen der Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt werden. Ab dem 4. März kämen in einem zweiten Schritt Lockerungen für Gastronomie, Übernachtungsbetriebe, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen hinzu. In der Gastronomie und in Übernachtungsbetrieben wollen Bund und Länder die 3G-Regel anwenden. Das heißt, neben Geimpften und Genesenen dürfen dann auch Ungeimpfte mit einem tagesaktuellen Test in Restaurants oder Hotels. In Diskotheken und Clubs soll dagegen 2G-Plus gelten - also Zugang nur mit Test- oder Booster-Nachweis für Geimpfte und Genesene. Das soll auch für Großveranstaltungen gelten, für die eine noch nicht festgelegte Beschränkung der Zuschauerzahl gelten soll.

Dritter Schritt: Alle tiefgreifenden Einschränkungen entfallen

Im Entwurf heißt es weiter: Ab dem 20. März "entfallen alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen" wie auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen. An "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen" wie dem Tragen von Masken wollen Bund und Länder jedoch festhalten - insbesondere in Innenräumen sowie in Bussen und Bahnen.

RKI: Ende der Pandemie noch nicht erreicht

In der Stellungnahme des Expertenrats wird allerdings darauf verwiesen, dass der Vorschlag der schrittweisen Öffnung bis Ende März auf der gegenwärtigen Lageprognose basiert. "Vor jedem Schritt bleibt in beide Richtungen zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen lageangemessen sind", heißt es in dem Papier. Nach einer Einschätzung des Robert-Koch-Instituts ist das Ende der Pandemie noch nicht erreicht. Vielmehr befänden wir uns in einer "Übergangsphase". Die nächste Corona-Welle sei im Herbst 2022 zu erwarten.

 

erschienen am 15.02.2022