Freiberg. Auf der Olbernhauer Straße in Freiberg setzten die Beamten gestern Abend viele Menschen fest, die gegen die Corona-Regelungen protestierten. Doch dann die Wende. Die Polizei musste ihren Kessel einfach auflösen. Die Beamten gingen zur Seite und ließen über 100 Personen passieren.

"Der Kessel war rechtswidrig"

Die Menge feierte dies mit Sprechchören: "Ihr könnt nach Hause gehen, ihr könnt nach Hause gehen..." Ein herber Rückschlag für die Polizei. Polizeisprecher Andrzej Rydzik stellte klar: "Der Kessel war rechtswidrig. Wir konnten nicht Aufzugsteilnehmer von Menschen, die Einkaufen waren, trennen." Nach ersten Informationen vor Ort sollen auch viele der Protestanten angegeben haben, dass sie Einkaufen waren. 

Update der Polizei

Wie die Polizeidirektion Chemnitz am späten Montagabend mitteilte, sei es im gesamten Zuständigkeitsbereich ,wie schon in den Vorwochen, eine Vielzahl unzulässiger Versammlungen gekommen, welche sich allesamt gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen richteten. Trotz der erneuten Beschränkungen des Versammlungsrechtes durch die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung kamen heute Bürger zum Protest auf die Straßen. In den sozialen Netzwerken war im Vorfeld dazu aufgerufen worden.

Unzulässige Versammlungen unterbinden

Konkret waren unter anderem die Städte Chemnitz (BLICK berichtete) und Freiberg für die Corona-Proteste benannt geworden. Diese stellten laut Angaben der Polizei am vergangenen Abend den Einsatzschwerpunkt dar. Darüber hinaus waren auch sechs ortsfeste Versammlungen in Chemnitz und fünf in Freiberg ordnungsgemäß angezeigt worden. Ziel des polizeilichen Handelns im gesamten Zuständigkeitsbereich war es, unzulässige Versammlungen bzw. Aufzüge konsequent zu unterbinden, soweit diese gegen die Corona-Notfall-Verordnung verstoßen und reguläre Versammlungen zu schützen.

Zerstreuung in die Nebenstraßen

In der Stadt Freiberg hätten sich am Albertpark demnach anfänglich rund 250 Personen gesammelt, so die Polizeidirektion Chemnitz. Diese liefen gegen 18 Uhr die B101 entlang, wobei zu beobachten war, dass sich immer wieder Gruppen durch die Polizeipräsenz in Nebenstraßen verstreuten. In der Olbernhauer Straße auf einem Supermarktparkplatz konnten die Einsatzkräfte bis zu rund 150 Personen, die sich zu einem Aufzug formiert hatten, stoppen.

Supermarktkunden zwischen den Versammlungsteilnehmern

Es erfolgten konsequente Gefährderansprachen. Die Fortführung von Aufzügen wurde untersagt. Zudem sprachen die Beamten gegen die Teilnehmer Platzverweise aus. Identitätsfeststellungen und Ordnungswidrigkeitenanzeigen konnten hingegen nicht getroffen werden, da sich innerhalb der Umschließung Kunden zweier anliegender Supermärkte befanden.

Gesamt rund 450 Protestanten auf den Straßen

In der Folge konnten die Einsatzkräfte innerhalb des Stadtgebietes weitere Ansammlungen von Personengruppen und Versammlungen verhindern. In der Spitze hatten bis zu rund 450 Personen ihren Protest auf die Straßen getragen. Im Vergleich zur Vorwoche waren damit deutlich weniger Teilnehmer der unzulässigen Versammlung zu verzeichnen.

erschienen am 14.12.2021