Leipzig. Am Samstag findet der Christopher Street Day (CSD) in Leipzig statt und mit ihm strömen viele tausend Menschen in die Innenstadt. Geplant ist dabei eine Demonstration mit rund 19.000 Menschen.

Vorbereitungen auf Gegendemo

Nach den Ausschreitungen in Bautzen haben sich rechte Gegendemonstranten auch in Leipzig angekündigt, um den CSD-Umzug zu stören. Die Polizei hat bereits im Vorfeld Maßnahmen zum Schutz der Teilnehmenden des Umzugs getroffen. Beispielsweise wurden Polizeibeamte aus anderen Bundesländern angefordert, um die hiesige Polizei zu unterstützen. Auch der Polizeipräsident, René Demmler, hatte sich zuvor wie folgt zu den Demonstrationen geäußert: "Als Leipziger Polizei sind wir geübt in der Bewältigung großer Einsatzlagen - klar ist, der CSD in Leipzig wird am Samstag geschützt".

Gegendemo abgesagt

 

Bereits in den Morgenstunden hatten sich rechte Gegendemonstranten im Leipziger Hauptbahnhof versammelt. Die Polizei konnte Verstöße gegen das Strafgesetzbuch und das Versammlungsgesetz registrieren. Der Anmelder beendete die Versammlung mit 300 bis 400 Teilnehmenden schließlich. Ursprünglich waren für den rechten Protest unter dem Motto "stolz, deutsch, national" bis zu 1.000 Personen angemeldet worden.

Update der Polizei: 17. August, 19 Uhr

Ab 9 Uhr kam es auf dem Leipziger Hauptbahnhof zur Anreise von Personen, die das Ziel hatten, zu einer rechtsextremistischen Versammlung auf der Westseite des Hauptbahnhofes zu gelangen. Die Personen wurden mit Ankunft am Hauptbahnhof Leipzig in einen gesicherten Bereich am westlichen Ende der Bahnhofshalle begleitet, um die polizeirechtlich erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Diese Personen zeigten ein versammlungstypisches und teilweise aggressives beziehungsweise militantes Verhalten. Somit wurde dies bereits als Versammlung einklassifiziert. .

Update der Polizei vom 18. August 

Ergänzend wurden insgesamt knapp 80 Ordnungswidrigkeiten, überwiegend das Mitführen von Vermummungsmaterial aus der rechtsextremistischen Versammlung, festgestellt. Weiterhin wurden knapp über 40 Straftaten, unter anderem wegen Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz registriert. Von den rund 400 Personen der beendeten rechten/rechtsextremen Versammlung, die sich in strafprozessualen Maßnahmen befanden, waren vier Kinder und über 160 Jugendliche. Bei den Minderjährigen wurden die Erziehungsberechtigten verständigt und eine Abholung organisiert.

 

erschienen am 17.08.2024