Leipzig. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig fanden am gestrigen Montag 16 Versammlungen zu verschiedenen Themen unter freiem Himmel statt, an der insgesamt etwa 1.380 Personen teilnahmen. Fünf Versammlungen waren vorher nicht angezeigt worden.
Vermummte Teilnehmer und verfassungsfeindliche Parolen
In Eilenburg fand im Zeitraum von 19 bis kurz vor 21 Uhr eine Versammlung in Form eines Aufzuges statt, an der in der Spitze 530 Personen teilnahmen. Vereinzelt vermummten sich Teilnehmer und zwei Personen skandierten verfassungsfeindliche Parolen. An einem entsprechenden Gegenprotest, bei dem auch eine Sitzblockade im Samuelisdamm als Versammlung durchgeführt wurde, beteiligten sich in der Spitze etwa 90 Personen. Die Sitzblockade, an der elf Personen teilnahmen, wurde durch die Versammlungsbehörde vor Ort mit der Auflage, dass der Gehweg zu nutzen ist, genehmigt. Nachdem der Aufzug die Sitzblockade passiert hatte, wurde diese beendet.
Mehrere Strafanzeigen wurden erstellt
Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen mehrere Strafanzeigen aufgenommen: sechs wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
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