Eibenstock. Der Stadtrat hat die Liquidation der Energie Eibenstock GmbH beschlossen. "Wir hatten seitens des Kommunalamtes immer wieder den Hinweis bekommen, dass die Situation mit der Gesellschaft nicht konform geht mit der kommunalrechtlichen Regelung und dass die Risiken zu groß seien", erklärt Ebenstocks Bürgermeister Uwe Staab, der gleichzeitig Geschäftsführer der Gesellschaft ist. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Erzgebirgskreises hat die Stadt im Haushaltsbescheid zum Doppelhaushalt 2019/20 beauflagt, zur weiteren Aufgabenwahrnehmung der Energie Eibenstock GmbH die Übernahme in den städtischen Haushalt zu prüfen. Aus steuerrechtlichen Gründen unwirtschaftlich, so zunächst das Ergebnis der Prüfung. Letztes Jahr dann hat es eine Havarie am Hauptheizkessel gegeben, die einen irreparablen Schaden zur Folge hatte. Der Aufwand wäre so groß gewesen, wie der einer Neuanschaffung, sagt Staab. Bedingt durch die Corona-Pandemie gab es zudem einen unvorhergesehenen Kundenverlust durch die Schließung der Minigolfhalle. "Damit ist eine Situation eingetreten, die eine völlig andere Entscheidungsgrundlage für einen Liquidationsbeschluss gegeben hat. Es ist einfacher, durch eine Totalabschreibung der Anlagen, eine fast vermögenslose Gesellschaft aufzulösen", so Staab. Mit einer Vorsteuerkorrektur seitens des Finanzamtes ist nicht mehr zu rechnen. Demnach kann die Liquidierung eingeleitet werden und man tut den haushaltsrechtlichen Vorschriften Genüge. Die Heizungsanlage wird als ein Betrieb gewerblicher Art im städtischen Haushalt weitergeführt. Mit der Überführung der Gesellschaft ergibt sich ein Aufwand von rund 313.000 Euro.

erschienen am 17.05.2021