Nach dem Umschwenken von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Frage stationärer Grenzkontrollen ist die Bundespolizei an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien vorbereitet. BLICK-Reporter Daniel Unger bot sich in der Nacht zum Dienstag an den beiden Grenzübergängen in Johanngeorgenstadt und Oberwiesenthal jedoch ein anderes Bild. Während in Johanngeorgenstadt keinerlei Grenzkontrollen durchgeführt wurden, kontrollierten in Oberwiesenthal lediglich zwei Beamte stichprobenartig den Einreiseverkehr. Werden also gar keine vollumfänglichen Kontrollen durchgeführt?
Bundespolizei erklärt den Vorgang
Axel Bernhardt von der Bundespolizeidirektion Pirna antwortet auf entsprechende BLICK.de-Nachfrage wie folgt: "Die Maßnahmen der Bundespolizei werden sowohl stationär als auch mobil und dabei in unterschiedlichen Intensitätsstufen durchgeführt. Entscheidend dafür sind unter anderem Erkenntnisse in Zusammenhang mit Feststellungen der letzten Wochen und Monate sowie solche, die aus der regelmäßig fortgeführten Beurteilung der polizeilichen Lage gewonnen werden. So können Schwerpunkte belegt werden, an denen - teilweise auch temporär - zusätzliche Kräfte und Mittel zum Einsatz kommen. Eine Vollkontrolle des gesamten grenzüberschreitenden Einreiseverkehrs erfolgt nicht. So gab es beispielsweise auch in Reitzenhain stärkere Kontrollen.
Stärkere Kontrollen in Ostsachsen
Einen Schwerpunkt bei Grenkontrollen stellt aktuell auch Ostsachsen dar. So wurden am Grenzübergang in Zittau am Montagabend intensive Kontrollen durchgeführt.
erschienen am 17.10.2023