Auf den Straßen der Dresdner Neustadt hat die Freiluftsaison wieder begonnen. Beliebter Treff - und damit ein besonders lauter Ort - war und ist die Kreuzung Louisenstraße/Görlitzer Straße/Rothenburger Straße - die so genannte Schiefe Ecke. Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen stellt sich darauf ein, dass Ordnungsamt, Polizei und Stadtbezirk auch 2023 wieder gefragt sind, um Konflikte beizulegen und Ruhe zu ermöglichen - nicht nur an der Ecke, sondern im gesamten Stadtteil: "Probleme ansprechen und für Probleme ansprechbar sein, Freizeitalternativen bieten, Ordnungswidrigkeiten verfolgen - das ist der Dreiklang, mit dem wir das öffentliche Straßenleben in der Neustadt in diesem Jahr begleiten. Dadurch wird an der Ecke nicht sofort Ruhe einkehren, doch Rücksicht und Miteinander können wieder das Markenzeichen der Neustadt werden."

Gezielte Arbeit der Polizei

Der Leiter des Polizeireviers Dresden-Nord Sven Fischer erklärt: "Die Polizei wird gezielt Einsätze in der Dresdner Neustadt durchführen, die sich an der aktuellen Lage orientieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Präsenz an stark frequentierten Orten. Unser Ziel ist es, als Ansprechpartner für alle Besucher der Neustadt präsent zu sein und gleichzeitig Ordnungswidrigkeiten und Straftaten aufzuklären. Wir werden weiterhin eng mit dem gemeindlichen Vollzugsdienst zusammenarbeiten. In den vergangenen Jahren hat sich diese Zusammenarbeit bewährt und wir werden daran festhalten."

Stadtbezirksamtsleiter André Barth ergänzt: "Polizei, die Nacht(sch)Lichter und das Ordnungsamt sind drei wichtige Bausteine in einem multiprofessionellen Ansatz, um an der Schiefen Ecke auf Augenhöhe ins Gespräch zu kommen. Dazu zählt aber auch, gezielt Projekte wie den Klubkultursommer oder den Scheunevorplatz zu fördern, um attraktive Angebote auch zur Entzerrung zu unterstützen."

Weitere Maßnahmen ergreifen

Dank dieses Vorgehens ging im vergangenen Jahr die Zahl von Konflikten etwa mit der Straßenbahn bereits zurück. Mehrfach mussten die Dresdner Verkehrsbetriebe die Linie 13 zuvor umleiten, weil die Unfallrisiken zu hoch waren, wäre sie durch die Menschenmenge gefahren. Doch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden verpflichtet die Landeshauptstadt, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Anwohnerinnen und Anwohner vor gesundheitlichem Lärm zu schützen.

Bestehende Polizeiverordnung wird konsequent durchgesetzt

Mit Beginn der Freiluftsaison verstärkt das Ordnungsamt deshalb seine Präsenz in der Neustadt, um gegen Ordnungsstörungen wie Lärm, achtlos weggeworfenen Müll, wildes Urinieren, sowie unerlaubte Sondernutzungen vorzugehen. Mirko Domaschke, Abteilungsleiter des Gemeindlichen Vollzugsdienstes, erläutert das geplante Vorgehen auch mit Blick auf die Maßgaben des Gerichtsurteils zur Schiefen Ecke: "Die bestehenden Regelungen der Polizeiverordnung werden durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst des Ordnungsamtes künftig stärker vollzogen und wo notwendig Bußgeldverfahren eingeleitet. Mit der Polizei laufen hierzu Abstimmungen."

Hinsichtlich der geplanten Aktualisierung der Dresdner Polizeiverordnung wird es Änderungen geben, wie Ordnungsbürgermeisterin Jähnigen erklärt: "Auch das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass bereits ein verstärkter Vollzug der bestehenden Regelungen der Polizeiverordnung zur Befriedung der Situation beitragen könnte. Die Erforderlichkeit neuer stadtweit geltender Regelungen, um Vollzugssicherheit im Zusammenhang mit Wegblockaden und Lärm aus Gruppen zu schaffen, ist schwerlich zu begründen. Diese Neuregelungsvorschläge werden deswegen gestrichen. Eine Überarbeitung des Beschlussentwurfes ist in Arbeit."

erschienen am 04.05.2023