Gericht in Niedersachsen kippt 2G für den Einzelhandel: Bald auch in Sachsen?

In Niedersachsen darf wieder jeder ohne Impfpass oder Armbändchen einkaufen: Die 2G-Regel im Einzelhandel wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg vorläufig aufgehoben. Das Gericht entschied am Donnerstag, dass die Maßnahmen zur weiteren Eindämmungen von Corona nicht mehr notwendig sein würden.

2G Regel bestand ab Sonntag

In Niedersachsen durfte seit Sonntag niemand mehr die Einzelhandelsgeschäfte betreten, der nicht genesen oder geimpft war. Die hierbei ausgeschlossenen Personen durften nur noch in Geschäften des täglichen Bedarfs einkaufen gehen.

Gerichtsbeschluss nicht anfechtbar - Woolworth klagt

Jedoch ist der Gerichtsbeschluss nicht anfechtbar. Die Kaufhauskette Woolworth hat geklagt. In Niedersachsen darf nun jeder wieder den Einzelhandel ab sofort betreten, da die 2G-Regel vorläufig aufgehoben worden ist.

Gesundheitsministerin Daniela Behrens bleibt hartnäckig

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) bedauerte in einer Stellungnahme die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts: "Ich bin weiterhin der Überzeugung, dass die Fortführung dieser Maßnahme der Bedrohungslage angemessen und auch infektiologisch notwendig gewesen wäre."

Gesundheitsministerin Behrens kündigte noch am Donnerstagabend an, die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im Einzelhandel in der Corona-Verordnung verankern zu wollen.

erschienen am 16.12.2021