Bis Donnerstag (17. März) sind in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen insgesamt 3.530 Vertriebene aus der Ukraine untergebracht worden, 3.801 Plätze sind noch frei. "Innerhalb kürzester Zeit haben wir die Kapazitäten mehr als verdoppelt. Künftig werden wir weiter Kapazitäten erschließen, auch um eine gesteuerte Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte zu gewährleisten und um die Kommunen zu entlasten", erklärt Innenminister Roland Wöller.

 

Registrierung auch durch Freistaat

Vor dem Hintergrund der rapide steigenden Zahlen habe sich die notwendige Registrierung der ankommenden Kriegsvertriebenen als Flaschenhals erwiesen, so Wollner. "Daher wird auch der Freistaat künftig mehr registrieren." In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes führen Bedienstete der Landesdirektion die Registrierungen durch. "Wir stehen dabei auch stets im engen Austausch mit der kommunalen Ebene", so der Staatsminister. Die Registrierungskapazitäten sollen bis Anfang April merklich erhöht werden, um die Kommunen noch stärker zu unterstützen. Das Sächsische Staatsministerium des Innern hatte bereits am 10. März einen Erlass zur einfacheren Registrierung und schnelleren Erfassung an die Landkreise und kreisfreien Städte gegeben, um zu entlasten. "Eine Registrierung der Vertriebenen, die in Deutschland bleiben, ist auch aus sicherheitspolitischen Gründen zwingend erforderlich. Wir brauchen die Koordination des Bundes und die Vorgabe des Bundesinnenministeriums zur Registrierung. Darauf warten wir", so Wöller.

 

Sonderzüge fahren

Darüber hinaus fahren seit Dienstag Sonderzüge von Görlitz nach Leipzig, wo unter anderem in Mockau III und in der Messe aktuell viele Ukrainerinnen und Ukrainer untergebracht sind und künftig auch unterkommen werden. "Um diese Sonderzüge zu organisieren, braucht es verlässliche Informationen, wie viele Personen, wann mit polnischen Sonderzügen nach Zgorzelec gebracht werden. Leider haben wir erst in den vergangenen Tagen eine gewisse Verlässlichkeit in den Informationen. Seitdem setzen wir auch Sonderzüge nach Leipzig ein", sagt Wöller. Auch werde aktuell an einer Regelung gearbeitet, den Landkreis Görlitz und die Städte Leipzig und Dresden, die viele Durchreisende koordinieren und organisieren müssen, finanziell zu entlasten. Hierzu laufen aktuell die letzten Abstimmungen, auch mit den kommunalen Spitzenverbänden. Erste Entscheidungen sollen auf der Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Donnerstag fallen.

erschienen am 17.03.2022