So schnell wie eine Verkehrssünde passiert, so schnell kann dieses Verwarngeld gar nicht beglichen werden: Nach einem Verstoß beginnt ein vergleichsweise aufwändiger Verwaltungsprozess, bei dem Verstöße und dazugehörige Beweisfotos einzeln dem jeweiligen Vorgang zugeordnet werden. Erst einige Tage oder Wochen später erreicht der Bescheid seinen Empfänger.
Das "Online-Knöllchen"
Deutlich beschleunigter läuft da das automatisierte "Online-Knöllchen" ab, bei dem der Fahrzeughalter direkt noch am Fahrzeug über die hinterlassene Verwarnung sein Verwarngeld mobil entrichten kann. Die FDP-Fraktion legt am Mittwoch im Stadtrat einen Beschlussantrag vor, der das sogenannte "Online-Knöllchen" prüfen soll. Genauere Erkenntnisse zur optimalen Softwarelösung, der Art und Weise der Dateneingabe und deren Sicherheit, sowie eine praktische Umsetzung des Verfahrens und damit verbundener Prozessoptimierung innerhalb des gemeindlichen Vollzugsdienstes sollen mit dieser Prüfung gewonnen werden.
Porto sparen
"Erfahrungswerte teilen sicherlich auch andere sächsische Kommunen, wie zum Beispiel Pirna, Markkleeberg oder Dresden, die seit einigen Jahren diese Möglichkeiten nutzen", heißt es von der Fraktion. Neben schnelleren Verfahren könnte die Stadtverwaltung somit auch Arbeitsstunden und Porto für nicht verschickte Bußgeldbescheide sparen, gleichzeitig sei ein geringerer Papierverbrauch umweltfreundlicher. Falls innerhalb einer festgelegten Frist keine Bezahlung des Verwarngeldes erfolgt, würde auf das bisherige analoge Verfahren zum Verwarnungsgeldangebot zurückgegriffen, heißt es in der Vorlage. "Von einer weiteren Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen könnten sowohl Bürger als auch die Stadtverwaltung profitieren", ist sich die FDP-Fraktion sicher.
Euer News-Tipp an die Redaktion