In der Region fanden am gestrigen Abend erneut in mehreren Städten Proteste gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen statt, so unter anderem in Chemnitz und auch in Freiberg. Wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte, seien trotz der erneuten Beschränkungen des Versammlungsrechtes durch die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung Bürger zum Protest auf die Straßen gekommen. In den sozialen Netzwerken sei im Vorfeld dazu aufgerufen worden.
Reguläre Veranstaltungen schützen
Ziel des polizeilichen Handelns im gesamten Zuständigkeitsbereich sei es demnach gewesen, unzulässige Versammlungen bzw. Aufzüge konsequent zu unterbinden, soweit diese gegen die Corona-Notfall-Verordnung verstoßen und reguläre Versammlungen zu schützen.
Rund 100 Protestanten am Schillerplatz
In Chemnitz fanden sich gestern Abend nach Aussagen der Polizeidirektion Chemnitz ungefähr 100 Personen am Schillerplatz und im näheren Umfeld ein. Ab 18 Uhr liefen diese in Richtung Straße der Nationen. Auf Höhe der Carolastraße stoppten die Einsatzkräfte die Teilnehmer des Aufzuges und wiesen mittels Lautsprecherdurchsagen auf die verbotene Versammlungslage hin.
Identitätsfeststellung und Anzeigen
Daraufhin liefen einige Teilnehmer des Aufzugs in Richtung Bahnhofstraße. 78 Personen wurden in der Folge zwischen der Straße der Nationen und der Bahnhofstraße einer Identitätsfeststellung unterzogen. Zudem müssen die Festgestellten jeweils mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige rechnen.
Angemeldete Versammlungen verliefen störungsfrei
Anschließend konnten 21 Personen in der Straße der Nationen kontrolliert und einem Ordnungswidrigkeitsverfahren zugeführt werden. "Die sechs bei der Versammlungsbehörde angezeigten Versammlungen im Bereich des Chemnitzer Marktes verliefen laut friedlich und störungsfrei", so die Chemnitzer Polizei.
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