Die Stadt Chemnitz hat eine für Samstag geplante Demonstration der Initiative "Chemnitz steht auf" untersagt. Die Gruppe hatte eine Kundgebung mit bis zu 5.000 Gegnern der Corona-Maßnahmen am Karl-Marx-Monument angemeldet. Wie die Stadtverwaltung auf dpa-Anfrage mitteilte, verstößt die Demonstration jedoch gegen die geltende Schutzverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Aktuell sind in Sachsens Landkreisen und Kreisfreien Städten, in denen die Wocheninzidenz von 200 mehrere Tage in Folge überschritten wird, lediglich 200 Demo-Teilnehmer erlaubt. In Chemnitz liegt die Inzidenz seit mehreren Wochen über diesem Wert.
Polizei ist vorbereitet
Seitens der Initiative ist, wie im Vorfeld angekündigt, eine gerichtliche Überprüfung der Verbotsverfügungen eingeleitet worden. Eine abschließende Gerichtsentscheidung liegt derzeit noch nicht vor. Die Polizeidirektion Chemnitz führt deshalb morgen unabhängig einer gegebenenfalls erst am Samstag vorliegenden gerichtlichen Entscheidung in der Innenstadt einen Polizeieinsatz durch, wie eine Sprecherin mitteilt. Verkehrsbehinderungen, insbesondere in den Nachmittagsstunden, seien deshalb nicht auszuschließen. Die Polizeidirektion Chemnitz wird bei den Einsatzmaßnahmen von Kräften der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie Beamten aus Sachsen-Anhalt unterstützt. Zudem werden Kommunikationsteams der sächsischen Polizei zum Einsatz kommen.
Ansammlung trotz Verbot
"Chemnitz steht auf" hatte bereits Ende März in der Chemnitzer Innenstadt eine größere Kundgebung abhalten wollen, die damals von der Stadt mit Blick auf das hohe Infektionsgeschehen untersagt worden war. Trotz einer gerichtlichen Bestätigung des Verbotes war es damals zu Ansammlungen gekommen, wobei laut Polizei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten.
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