Mehr Geld und Personal für die Kitas in Chemnitz

Mit dem Ende vergangenen Jahres beschlossenen Doppelhaushalt 2023/24 haben die Koalitionsfraktionen CDU, Grüne und SPD den Weg für mehr Unterstützung der Kommunen bei der Kindertagesbetreuung geebnet. Kürzlich haben die Koalitionsfraktionen nun einen entsprechenden Entwurf für eine Novelle des Kita-Gesetzes (Drs 7/12227) vorgelegt, mit der unter anderem eine Erhöhung der Kita-Pauschale umgesetzt und mehr Stellen in den Kitas geschaffen werden sollen. Für die Stadt Chemnitz bedeutet dies sowohl eine deutliche Entlastung bei den gestiegenen Betriebskosten als auch mehr Personal für die 157 Kindertageseinrichtungen

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In die junge Generation investieren

Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Kitas leisten einen wichtigen Beitrag für ein gutes Aufwachsen unserer Kinder. Wir wollen im Interesse der Kleinsten weiterhin vor allem in die Qualität der Einrichtungen investieren. Gerade in Zeiten steigender Preise müssen wir den Kommunen hier noch stärker unter die Arme greifen und so auch die Eltern unterstützen. Deshalb haben wir als Koalition jetzt eine Kita-Gesetz-Novelle vorgelegt. Mit dieser wollen wir die personelle Ausstattung in den Kitas verbessern und den Landeszuschuss in zwei Schritten erhöhen. Die Novellierung des Kita-Gesetzes haben wir koalitionsintern bereits parallel zu den Haushaltsverhandlungen vorbereitet und im Doppelhaushalt 2023/24 mit finanziellen Mitteln untersetzt."

 

Weitere Informationen

Die geplante Novelle des Kita-Gesetzes sieht zudem eine Schärfung des Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen vor. Außerdem soll die Verbindlichkeit des Sächsischen Bildungsplans als Grundlage für die pädagogische Arbeit in der Kindertagesbetreuung erhöht werden. Darüber hinaus sollen Inklusion im Gesetz verankert, Schulvorbereitung als längerfristige, ganzheitliche Aufgabe definiert und Regelungen zu Fort- und Weiterbildungen verbindlicher werden.

Der Ausschuss für Schule und Bildung hat am vergangenen Freitag beschlossen, zur Novellierung des Kita-Gesetzes am Freitag, den 3. März 2023, um 10 Uhr, Sachverständige anzuhören. Anschließend soll die Novelle in den Sächsischen Landtag zur Beschlussfassung eingebracht werden.