Die Stadt Chemnitz erhöht ihre Elternbeiträge. Die Stadträte haben in ihrer Sitzung am Mittwoch mehrheitlich dafür gestimmt. Demzufolge müssen sich Eltern von Kita- und Hortkindern ab September auf pauschal zehn Prozent höhere Gebühren einstellen. Eine Erhöhung gab es seit elf Jahren nicht mehr.
Lange Debatte um Beschluss
Dem Beschluss ist eine anderthalbstündige Debatte vorausgegangen. Sabine Brünler von der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei nannte die Erhöhung gerade jetzt als schlecht vertretbar. "Jeder zusätzliche Euro für die Eltern ist eine Belastung", sagte sie. Maik Otto von der SPD schlug vor, die zehn Prozent Erhöhung auf zwei Jahre aufzuteilen und somit auf jährlich fünf Prozent zu kommen. "Das wäre ein wichtiges Signal für Chemnitzer Familien", so Otto. FDP-Stadtrat Dieter Füßlein nannte die Erhöhung und gleichzeitige Dynamisierung als "völlig falsche Herangehensweise". Er fürchtet auch eine Beeinträchtigung des Bildungswesens.
Christine Furtenbacher von den Chemnitzer Grünen sagte, dass die Steigerung um zehn Prozent vermeidbar gewesen wäre, wenn die Stadt das Thema Elternbeiträge nicht so lange unangefasst gelassen hätte. Nico Köhler von der AfD bezeichnete die Erhöhung generell als "nicht notwendig" und erntete damit Kritik von CDU-Stadträtin Almut Patt. Als "mathematischen Unsinn" bezeichnete sie die Aussage Köhlers. Jens Kieselstein von der FDP mahnte an, dass die Stadt ihre Attraktivität für Familien, die sie unter anderem eben auch durch verhältnismäßig niedrige Elternbeiträge hat, nicht verspielen sollte.
Trotz geringer Abgaben wenig Zuzüge
Kämmerer Ralph Burghart verdeutlichte daraufhin, dass es in den letzten Jahren trotz des beitragsfreien Vorschuljahres und den vergleichsweise geringen Elternbeiträgen nicht mehr Zuzüge von Familien nach Chemnitz gab. Er betonte zudem, dass die Stadt die niedrigsten Abgaben in dem Bereich in der gesamten Region hat. "Chemnitz ist keine teure Stadt was die Elternbeiträge angeht, sagte Burghart.
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