Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch mehrere überplanmäßige Mittelbereitstellungen beschlossen. Demnach bekommen die C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH 500.000 Euro, die EFC Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz 400.000 Euro, der Zivil- und Katastrophenschutz 250.000 Euro und der Wirtschaftshof im Tierpark 250.000 Euro. Die Deckung der Sozialumlage und zusätzlicher Bedarfe im Bereich Asyl sollen mit 5,15 Millionen Euro gefördert werden. Zuschüsse gehen weiterhin an freie Träger für die Betreibung von Kindertageseinrichtungen (600.000 Euro).
Unterstützungsbereiche
Die Jugendhilfe erhält ein Budget von 2,7 Millionen Euro, der Schwimmsportkomplex in Bernsdorf von 1,05 Millionen Euro, die Kampfsporthalle im Sportforum Chemnitz für 600.000 Euro. Für die Bewältigung der Corona-Pandemie wurde 375.000 Euro freigegeben, für die Bewirtschaftung von Schulen und Kindertageseinrichtungen 500.000 Euro. Geld wurde außerdem für Stromkosten für die Straßenbeleuchtung, Winterschadensbeseitigung und den Winterdienst in Höhe von 1,8 Millionen Euro freigegeben. Die Beseitigung von Sturmschäden im öffentlichen Grün und Kommunalwald wurde mit 200.000 Euro unterstützt.
Mehr Geld vom Freistaat
Möglich wurde die überplanmäßige Mittelbereitstellung durch zusätzliche Gelder des Freistaats Sachsen. Statt den bisher geplanten allgemeinen Schlüsselzuweisungen von rund 217 Millionen Euro erhält die Stadt rund 230 Millionen Euro. Zudem stehen gegenüber der Haushaltsplanung Mehreinzahlungen für investive Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die höheren Summen ergeben sich einerseits aus einer positiveren Steuerentwicklung des Freistaats und andererseits aus einer geringeren Steuerkraft Chemnitz´ gegenüber den kreisfreien Städten Dresden und Leipzig.
erschienen am 22.05.2022