Bald mehr 30er-Zonen in Chemnitz?

Leichtere Einrichtung von 30er Zonen

Die 2021 gegründete Initiative, der mehr als 1.000 Kommunen angehören, setzt sich dafür ein, dass Kommunen leichter Tempo-30-Abschnitte einrichten können. Die jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit - in der Regel Tempo 30 - müsse überall durch Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung der umwelt-, verkehrs- und städtebaulichen Belange vor Ort angemessen sei. Dies nütze den Städten, erweiterte ihre Gestaltungsfreiheit und trage zu mehr Lebendigkeit, Lebensqualität und Nachhaltigkeit bei, so die Grünen.

Dierks von der CDU gegen Vorschlag

Alexander Dierks (CDU), direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Chemnitz Nordost und Generalsekretär der Sächsischen Union, spricht sich deutlich gegen den Beitritt von Chemnitz zu einer Tempo-30-Initiative aus. Die Vorgaben aus der Straßenverkehrsordnung zur Einrichtung von Tempo-30-Abschnitten seien ausreichend und böten schon jetzt genügend Spielraum, auf örtliche Besonderheiten Rücksicht zu nehmen. So könne die Höchstgeschwindigkeit vor sozialen Einrichtungen wie Schulen, Kitas und Altenheimen sowie bei konkreten Gefährdungen schon jetzt reduziert werden. "Eine Lockerung der Regeln zur Einrichtung von Tempo-30-Abschnitten öffnet Tür und Tor für willkürliche Geschwindigkeitsbegrenzungen. Das ist das Letzte, was Chemnitz aktuell braucht", so Dierks. Schon jetzt staue es sich gerade zu Stoßzeiten regelmäßig, unter anderem an den größeren Kreuzungen im Innenstadt-Bereich. Zusätzliche Tempo-30-Abschnitte würden den Verkehrsfluss stören, so Dierks. Auch im Hinblick auf das erhöhte Verkehrsaufkommen während der Kulturhauptstadt sei das unsinnig.

Umweltaspekt fraglich

Selbst in Bezug auf die Umwelt sei die Forderung, Tempo 30 leichter einführen zu können, nicht sinnvoll, sagt Dierks. So würden Verbrenner-Fahrzeuge bei Tempo 30 einen schlechteren Wirkungsgrad erzielen als bei Tempo 50 und damit mehr Kraftstoff verbrauchen. "Verkehrssicherheit ist wichtig. Dafür hat die Straßenverkehrsordnung klare Regeln. Bei dem Vorschlag der Grünen geht es aber darum, Autofahrer ideologisch auszubremsen. Da machen wir als CDU nicht mit", betont Dierks.