Täglich werden die Bürger in Deutschland derzeit mit neuen Meldungen darüber konfrontiert, was alles teurer wird - von Gas über Strom bis hin zu Benzin. In Chemnitz sollte nun eigentlich noch die Gebühr für die Müllentsorgung dazukommen. Doch daraus wird erstmal nichts. Nach anderthalbstündiger teils hitziger Debatte stimmte der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch gegen die geplante Anhebung.
Müllgebühren sind 12 Jahre stabil
Es wäre die erste seit zwölf Jahren gewesen. Um rund 30 Prozent sollten die Gebühren steigen. Das sei pro Haushalt mit vier Personen beispielsweise eine monatliche Mehrbelastung von etwa drei Euro gewesen, sagte SPD-Stadtrat Jürgen Renz, der zu den Befürwortern der Erhöhung gehört.
Obwohl seit Jahren die fachgerechte Entsorgung von Abfällen teurer wird, hat der Entsorgungsbetrieb ASR die gestiegenen Kosten bislang nicht an seine Kunden weitergegeben. Bereits zweimal wurde das Thema in den vergangenen Monaten von der Tagesordnung des Stadtrates genommen. An Brisanz hat es aber nicht verloren, denn klar ist:
Hohes Defizit droht der ASR
Ohne eine Erhöhung der Müllgebühren wird der ASR ein Millionen-Defizit anhäufen. Um die fünf Millionen Euro müsste die Stadt nun im Laufe des Jahres bereitstellen, um das Defizit auszugleichen. Die AfD forderte, die Erhöhung der Müll-Grundgebühr auf fünf Prozent pro Jahr zu deckeln. Das drohende Minus sollte mit Mitteln der Städtischen Theater ausgeglichen werden.
Linke wollte Anreiz für weniger Müllproduktion schaffen
Die Fraktion Die Linke/Die Partei legte einen Antrag samt umfangreicher Kalkulation vor, nach denen die Grundgebühr nur leicht, aber eine sich an der Müll-Masse orientierende Gebühr stärker angehoben werden sollte. Laut Fraktion hätten damit auch Anreize geschaffen werden können, grundsätzlich weniger Müll zu erzeugen. Sowohl dieser als auch der Vorschlag der AfD wurden jedoch abgelehnt.
Wie es nun weitergeht, ist erstmal ungewiss. Fakt ist, dass das Millionendefizit ausgeglichen werden muss.
erschienen am 04.02.2022